Neue Basis für Auftrag und Finanzierung der Spitex Fällanden

Seit 2006 übersteigen die Defizite der Spitex Fällanden den von der Gemeindeversammlung 2002 festgelegten Höchstbeitrag von Fr. 200'000.--. Die vom Gemeinderat eingesetzte Arbeitsgruppe hat zwei Modelle für die sichere und zukunftsgerichtete Entwicklung der Spitex Fällanden erarbeitet. Aufgrund des Widerstandes der Spitex gegen die gemeinsam entwickelte Lösungsvariante verfolgt der Gemeinderat die beschlossene Umsetzung des gemeindeeigenen Betriebs vorläufig nicht weiter. Stattdessen wird die Gemeinde einen neuen Leistungsauftrag an die Spitex erarbeiten und diesen in die Vernehmlassung geben. 

Seit der Einführung des Neuen Finanzausgleichs im Jahr 2008 subventioniert der Bund die Spitex-Organisationen nicht mehr. Weil die Nachfrage nach Spitex-Dienstleistungen vielerorts steigt, für die kassenpflichtigen und die hauswirtschaftlichen Leistungen der Spitex jedoch keine kostendeckenden Tarife erhoben werden können, nimmt der Aufwand vieler Spitex-Orga­nisationen zu. Die Folge davon sind höhere Defizitbeiträge von Gemeinden und Städten, welche gemäss Gesundheitsgesetz für die spitalexterne Hilfe und Pflege zuständig sind. Für die Gemeinde Fällanden ergibt sich folgendes Bild:  

Jahr                       Budgetierter Defizitbeitrag        Effektiver Defizitbeitrag 2003                      Fr. 146'000.00                              Fr.   91'783.35 2004                      Fr. 146'000.00                              Fr. 131'695.30 2005                      Fr. 115'000.00                              Fr. 188'336.30 2006                      Fr. 178'000.00                              Fr. 343'952.25 2007                      Fr. 260'000.00                              Fr. 370'000.00 2008                      Fr. 388'000.00                              Fr. 264'350.00 2009                      Fr. 317'000.00                              Fr. 210'000.00 (Stand Juni 2009)

Die kompetenten Dienstleistungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Spitex Fällanden sind immer häufiger gefragt. Für die Einwohnerinnen und Einwohner ist diese Entwicklung begrüssenswert, denn die Angebote der Spitex-Organisationen sind in der Regel günstiger als stationäre Pflegeplätze. Nach Einführung der auf Bundesebene beschlossenen Pflegefinanzierung wird der Druck auf die Gemeinden zusätzlich ansteigen. Gleichzeitig wächst der Anteil an betagten und pflegebedürftigen Menschen. Diese Entwicklungen verlangen nach klaren Strukturen und zuverlässigen Finanzierungsformen.

Vor diesem Hintergrund und in Anbetracht der wachsenden Defizitbeiträge hat eine Arbeitsgruppe mit Vertretern der Gemeinde, des Vorstands des Spitex-Vereins, der Leiterin der Spitex und dem Leiter des Alterszentrums Sunnetal Möglichkeiten der künftigen Zusammenarbeit von Gemeinde und Spitex geprüft und bewertet. Es stellte sich heraus, dass das Alterszentrum Sunnetal und die Spitex Fällanden je für sich allein zu klein sind, um betriebswirtschaftlich vertretbar agieren zu können. Deshalb erachtete die Arbeitsgruppe das Zusammenlegen der Langzeitpflege von Alterszentrum und Spitex als sinnvoll. Ergänzt würden beide Angebote wie anhin durch das Büro für Seniorenangebote, das wie die Spitex im Alterszentrum Sunnetal domiziliert ist. Von den beiden von der Arbeitsgruppe schliesslich vorgeschlagenen Modellen "Stiftung" und "gemeindeeigener Betrieb" entschied sich der Gemeinderat für den gemeindeeigenen Betrieb, da bei einer Abtretung von Alterszentrum und Spitex an eine Stiftung die finanzpolitischen Auswirkungen zu einschneidend und der Handlungsspielraum für die Zukunft zu klein gewesen wären.

Bedauerlicherweise hat sich der Vorstand des Spitex-Vereins gegen die gemeinsam ausgearbeitete Lösungsvariante ausgesprochen. Dem Gemeinderat ist es jedoch ein grosses Anliegen, dass die Spitex ihren Auftrag, Patientinnen und Patienten daheim zu pflegen und zu helfen, auch in Zukunft erfüllt. Die Exekutive hat deshalb beschlossen, im Moment die Lösung des gemeindeeigenen Betriebs nicht weiter zu verfolgen. Der Vorstand des Spitex-Vereins ist jetzt aufgefordert, die bestehende Vereinbarung mit der Gemeinde vollumfänglich einzuhalten. Auf das Gesuch der Spitex nach einer weiteren Akonto-Zahlung für das laufende Jahr wird der Gemeinderat eintreten, sobald die notwendigen Entscheidungsgrundlagen vorliegen. Die Exekutive wird jetzt den Vorschlag für einen neuen Leistungsauftrag an den Spitex-Verein ausarbeiten und diesen in die Vernehmlassung geben. Darin soll am bisherigen Qualitätsstandard festgehalten werden, und die finanziellen Aspekte werden den heutigen Gegebenheiten angepasst. Der neue Auftrag wird die aus dem Jahre 2002 stammende, überholte Vereinbarung ablösen.